TOP Ö 11: Bericht der Verwaltung

Beschluss:

STBauFM

Es liegt ein Bewilligungsbescheid für zusätzlich 300 T€ STBauFM vor. ( davon 100 T€ EAT Stadt) Anträge der privaten Modernisierungen werden in der Rangfolge nach Eingangsdatum behandelt. Beschlussfassung in der nächsten STVS, unter der Voraussetzung, dass der Fördergeber sich zu den Außenanlagen Kirchplatz 6 geäußert hat und die Mittel zur Verfügung stehen.

Der Sachstandbericht für das Treuhandvermögen 2012 wird übergeben

 

Bebelstraße

Das Problem mit der Überschwemmung bei Starkregen im Sommer wurde bereits im Ausschuss erläutert. Die Straßeneinläufe nehmen das Wasser vom Bereich der Straße auf, aber in diesem Bereich kommt ein erhöhter Oberflächenwasserzufluss von anderen Straßen und den befestigten Hofflächen dazu. (natürliches Gefälle des Geländes).

Verbesserung RW-Ablauf durch Anlegen von zwei sog. Jumborinnen mit Fassungsvermögen von insgesamt ca. 900 l zum Auffangen von RW-Wasser und damit langsameren Abfließen in RW-Kanal; Kosten: 4.500,- € und 16.200,- € aus HH-Jahr 2012 gesichert; Auftrag soll realisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:      5/0/0

 

Telefonhaus in der Bahnhofstraße

Bahnhofstraße 30: Telekom beabsichtigt das Telefonhäuschen mit Münzfernsprecher abzubauen; extrem unwirtschaftlich; Bestätigung und Zustimmung, ansonsten Argumente gegen Abbau.

Zustimmung zum Abbau, möglichst kurzfristig

 

Grundstückskauf

OT Schwanheide: Angebot einer Waldfläche inmitten von Wald mit einer Größe von 394 m² zu 78,- €; Empfehlung zum Erwerb und Verpachtung an Jagdpächter.

Wenn Zustimmung, dann Vorstellung zur Beschlussfassung in StVS.

Vorlage soll für die StVS am 06.02. vorbereitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:      5/0/0

 

Ladestraße

Erneuerung Beleuchtungseinrichtungen im Rahmen Instandhaltung, von 17 Leuchten sind 10 defekt. Vorschlag von Herrn Kellermann, dass zerstörungsrobuste Leuchten in LED eingesetzt werden: 10 Leuchtenköpfe, zwei Masten incl. Sicherungsbügel 7.000,- € >>> Betriebskosteneinsparung zukünftig;

Maßnahme soll im Zusammenhang mit Baumaßnahme P+R am Bahnhof (über SBA SN) realisiert werden,

NICHT als Instandhaltungsmaßnahme durchführen

 

Grundschulzentrum:

Wegen hohem Sanierungsbedarf wurde 2008/2009 für die  GS an den Eichen ein Sanierungskonzept erarbeitet. Kosten für HLS  422.000.- €, gesamt 2.441.000,- €  Seit 2009 wurde auch jährlich ein Antrag auf Sonderbedarfszuweisung gestellt; jeweils abgelehnt. Soll wieder ein Antrag gestellt werden? Aber: im HHP 2013 nicht dargestellt. Oder: nach Vorstellung der energieneutralen Schule Lübtheen durch Architekt Rossmann in der Beratung ABSVD im Februar sowie Beratung in den Ausschüssen über ein GS-Zentrum (Vorbereitung 2014, Realisierung 2015/16) abwarten.

 

Keine Antragstellung für Sonderbedarfs-Mittel in 2013, Frage Schulzentrum klären, Heizung überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:      5/0/0