Sitzung: 15.01.2013 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Herr
Pamperin wies auf die geänderten personellen Zuständigkeiten für den SKS-
Ausschuss hin.
Bis
zur Genehmigung bzw. Veröffentlichung des Haushaltes 2013 besteht eine
vorläufige Haushaltsführung für die Stadt Boizenburg.
Das
Amt Boizenburg-Land bzw. die amtsangehörigen Gemeinden haben eine Beteiligung
an dem im letzten Jahr beschlossenen investiven Zuschuss der Stadt Boizenburg
über 50 T € für den Neubau einer Kita der AWO mit Hinweis auf die Haushaltslage
abgelehnt.
Die
Anfrage von Herrn Knaak auf der letzten Sitzung (Einwohnerfragestunde) zur
Situation beim Schulbusverkehr wurde schriftlich beantwortet. Die LVG sieht
keinen
Bedarf für den zusätzlichen Einsatz von Bussen für die Schüler. Ein
Anspruch
auf einen Sitzplatz (insbesondere bei schlechtem Wetter) besteht nicht.
Die
Kostenbeteiligungen des LK Ludwigslust- Parchim an den Kosten für
Kindertagesplätze sind ab dem 01.01.2013 gesunken. Für Kinderkrippenplätze
betragen sie jetzt 231,84 € und für den Kindergarten 128,80 € (Hort
unverändert).
Die
Differenz von ca. 12 bis 14 € pro Platz muss je zur Hälfte von der Stadt und
den Eltern getragen werden. Für den städtischen Haushalt 2013 bedeutet das eine
Mehrausgabe von rund 15 T €.
Das
Pfingstvolksfest kann nicht wie vorgesehen mit dem Hafenfest zusammengelegt
werden. Die Schausteller haben den Pfingsttermin fest im Jahresplan. Zum
Hafenfest ist ein Großteil von ihnen in anderen Städten gebunden.
Zum
Problem der Schülerspeisung in der R.- Tarnow- Schule:
Es
wird die Möglichkeit der Integration der Schullehrküche geprüft (techn.
Voraussetzungen, Reinigung), da diese nur geringfügig genutzt wird. Das
Gesundheitsamt wird kurzfristig um Stellungnahme gebeten.
Da
z.Z. nur 50 -60 Schüler das Essenangebot
nutzen, hat sich die Situation
etwas
entspannt.
Der
Hallenwart wird sich bei der nächsten Sitzung vorstellen.
Frau
Rudolf berichtet über die Projekte des Lokalen Aktionsplans zum Bundesprogramm
„Toleranz fördern- Kompetenz stärken“
(siehe Anlage1).
Die
Projekte aus dem Jahr 2012 werden bis Februar 2013 bei Frau Rudolf abgerechnet
und dann im März dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Mittelprüfung übergeben.
Für
dieses Jahr wurde ein Antrag auf Förderung in Höhe von 80,0 T € gestellt.
6,0
T € können als Mehrbedarf beantragt werden und zum bundesweitem „Tag und Nacht
der Toleranz“ am 16. April stehen nochmals 4,0 T € zweckgebunden zur Verfügung.
Insgesamt stehen also 90,0 T € bereit.
Die
bisher eingereichten Projektideen und ihre Träger befinden sich in der Liste im
Anhang 2.
Am
„Tag der Toleranz“ wird es Veranstaltungen in Lübtheen und Boizenburg
geben.
Am
Vormittag finden in der Bibliothek zwei Lesungen statt.
Nachmittags
sollen Kommunalpolitiker im JFH den Kindern und Jugendlichen Rede und Antwort
stehen. Hierfür werden noch 2 -3 Stadtvertreter/innen gesucht (Bei Interesse
bitte bei Frau Rudolf melden).
Um
18.30 Uhr wird im Rathaus eine Fotoausstellung “Schönste Momente- LAP 2012“
eröffnet.
Auch
die Kirche hat dieses Jahr unter das Motto „Toleranz“ gestellt. Es wurde
Verbindung zu dem neuen Gemeindepädagogen aufgenommen. Weitere Ideen und
Vorschläge für diesen Tag nehmen Frau Rudolf und Frau Wichmann gerne entgegen.
Am
30. Januar ist der nächste Termin für den Begleitausschuss in Lübtheen.
Herr
Hartmann stellte die Frage, ob sich bei der Vorgehensweise des
Rechnungsprüfungsausschusses Änderungen ergeben haben. Das verneinte Frau
Rudolf.
Beim
Neujahrsempfang sind 7 der 10 Projektträger anwesend und freuen sich auf
interessierte Besucher. Die Standfläche befindet sich aus Platzgründen in der ersten Etage.
Frau
Hartmann möchte wissen, ob die entgeltfreie Nutzung der Grundschule „An den
Eichen“ durch den ASB-Hort so gewollt ist. (Ungleichbehandlung gegenüber
anderen freien Trägern). Auch sind die Zeiten vertraglich nicht eingegrenzt, so
dass es u.U. Probleme mit der Reinigung geben könnte.
Herr
Pamperin leitet die Anfrage an den Fachbereich Bau und Ordnung – Liegenschaften
- zur Klärung weiter.
Frau
Dyrba wurde berichtet, dass alle Plätze für die neue Kindereinrichtung des ASB
bereits vergeben sein sollen. Darüber ist der Verwaltung nichts bekannt.
Frau
Basedows Frage nach der Kapazität der Einrichtung beantwortete Herr Pamperin
mit ca. 60 Plätzen.