TOP Ö 13: Bericht der Verwaltung
Sitzung: 22.03.2016 Ausschuss für Bau und Verkehr
Beschluss:
Tag der
Städtebauförderung am 21.05.2016
Es war geplant, die
Vergabe des Bauherrenpreises als Veranstaltung durchzuführen. Auf Grund des
zeitlichen Fortschrittes kann der Termin nicht mehr eingehalten werden.
(Ausschreibung, Einfinden einer Jury etc.) Vorschlag: Durchführung im
September/Oktober
Bürgerhaus/
Kirchplatz 6
Ergebnisbericht des
Arbeitskreises in einer der nächsten ABSVD-Sitzung am 26.04.2016
Bundespolizei
Die Bundespolizei hatte die Durchführung eines Verkehrssicherheitstages für den September 2015 beantragt, der dann wegen vordringlicher anderer Themen abgesagt wurde.
Dieser Verkehrssicherheitstag soll nun am 30. Juni 2016 durchgeführt werden.
Das Ministerium für Energie,
Infrastruktur und Landesentwicklung hat den Entwurf des Integrierten
Landesverkehrsplanes (ILVP M-V) im Internet zur Beteiligung und Stellungnahme
eingestellt. Bis zum 31. März 2016 ist eine Online-Beteiligung möglich. Eine
Zusammenfassung des Entwurfs wird dem Protokoll des ABSVD beigefügt.
Die Auslegungsfrist für die
Unterlagen für eine BImSchG-Genehmigung für das MFW Rothkötter ist abgelaufen.
Im Gespräch mit dem StALU WM erfuhren wir, dass es nur eine Einsichtnahme in die Unterlagen gegeben hat.