TOP Ö 5: Einwohnerfragestunde

Herr Böhm         Müll am Penny-Platz ist durch die Wegnahme der Container verschwunden.

                               Jetzt ist dieser Müll am Containerplatz in der Schwartower Straße.

                               Was gedenkt die Stadt dagegen zu machen.

Das war schon mehrfach in den Beratungen. Es sind die Bürger der Stadt, die sich nicht daran halten können, ihren eigenen Müll vernünftig zu entsorgen. Es gibt genügend Containerstellflächen und der am Penny ist auch abgeschafft worden, da die Bürger sich nicht an Ordnung halten können.

 

Herr Schlegel     Spricht die Vorlage zum Grundschulzentrum an. So wie es in der  Vorlage

                                beschrieben ist, verzichtet die Stadt damit auf den Architektenwettbewerb.

 

Mit der Vorlage kommt ein Vorschlag, dass die Stadt mit den zur Verfügung stehenden Mittel eine europaweite Ausschreibung mit einen vorgegebenen Aufgabenstellung, Schulentwicklungsplan usw.  durchführen kann. Nach der Auswahl kann dann die Genehmigungsplanung erstellt werden und der Antrag auf Fördermittel mit einer Kostenberechnung belegen. Ohne diese Kostenberechnung erfolgt auch kein Zuwendungsbescheid.

Der Nachteil von diesem Verfahren ist, dass die Stadt keine weiteren Ideen und Vorschläge durch die einzelnen Büros erhält.

Der Text der Ausschreibung wird im Ausschuss besprochen.

 

Herr Schlegel     Die Verbrennungsanlage soll in das vorh. Gewerbegebiet kommt.

Ist das ein Gerücht?

 

Die Stadtvertretung hat einstimmig beschlossen, dass eine Verbrennungsanlage nicht im Gewerbegebiet angesiedelt wird.

                              

Herr Schlegel     Schäden im Bürgerhaus? Wer ist dafür verantwortlich?

 

Baumängel am  Bürgerhaus sind behoben worden, das Gebäude ist abgerechnet, die Gewährleistung läuft noch.

 

Herr Schlegel     Wer ist für den Kauf der Scheune zuständig. Warum kauft man so ein

                                marodes Teil.

 

Herr Meyer –

Die Stadtvertretung hat mit Beschluss das Grundstück mit der Bebauung gekauft.

Man sollte auch überlegen, dass das Grundstück für 30.000,00 € gekauft wurde. Wer glaubt für die Summen ein Grundstück mit einem vollfunktionstüchtigen Scheunengebäude von ca. 500 m² Fläche ohne jegliche Reparatur kaufen zu können, lebt nicht auf diesem Planeten. Die marode Standsicherheit ist ohne weiteres wieder herzustellen.

 

Herr Jäschke –

Das Grundstück wurde durch Beschluss der Stadtvertretung gekauft. Von der Feuerwehr wird dieser Standort als unverzichtbar gehalten. Das Grundstück wurde erworben, um Ersatzraum für die FFW zu schaffen. Ob überhaupt ein Schaden entstanden ist, wird man sehen.  Nimmt man die Worte von Herr Meyer, so muss man sich überlegen, ob nicht sowieso Kosten entstanden wären.