Sitzung: 03.01.2017 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Frau Albrecht fragte
an, wie sie die Niederschrift von der letzten Sitzung einsehen kann.
Herr Bönning
erläuterte, dass das über das Portal der Stadt Boizenburg/Elbe (Politik &
Ortsrecht/Bürgerinformation/…) möglich ist.
Weiterhin möchte sie
wissen, wie der Stand zur Nutzung der Räume in der Förderschule nach dem
Gespräch mit der Schulrätin auf der letzten Ausschusssitzung ist. Herr Wilmer
hat dazu die Information, dass sich bis zum Schuljahresende 2017/18 keine
Änderungen in der Förderschule ergeben.
Frau Albrecht
erkundigt sich, ob die Räumlichkeiten der Förderschule schon mal geprüft worden
sind. Herr Pamperin bestätigt, dass es im Frühjahr telefonische Rücksprache
über die Raumsituation in der Förderschule und beim Gymnasium beim zuständigen
Sachbearbeiter des Landkreises gegeben hat. Es sind keine freien Räume
vorhanden und die Größe ist für die Klassenstärke von 25 Schülern nicht
ausreichend. Durch den für dieses Jahr geplanten Umbau der Hausmeisterwohnung
kann ein neues Klassenzimmer geschaffen werden.
Dem widerspricht
Herr Wilmer, da die Frage der Umwidmung der Dienstwohnung mit dem
Fördermittelgeber immer noch nicht geklärt ist und der Umbau erst nach in Kraft
treten des Haushaltes begonnen werden kann. Er sieht den zeitlichen Ablauf
gefährdet. Herr Pamperin hält den Umbau bei sehr guter Vorbereitung für
fristgemäß umsetzbar. Die Frage der Umwidmung und Fördermittelschädlichkeit
muss geklärt werden.
Frau Harder möchte
wissen, was konkret in den Mitteln für bauliche Unterhaltung enthalten ist.
Herr Pamperin erläuterte dazu, dass die von ihr angesprochenen Probleme mit
Tischdecken, Blumen usw. direkt durch die der Schule zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel abgedeckt werden können. Dazu waren auch im letzten Jahr
ausreichende Mittel vorhanden. In den Kosten für allgemeine Unterhaltung sind
auch laufende Prüfungen für Elektrik u.ä. wiederkehrende Aufwendungen
enthalten. Die beiden großen Punkte Schulhofumgestaltung und Sonnenschutzanlage
konnten nicht im Haushalt 2017 abgebildet werden. Es muss auf
Sonnenschutzvorhänge zurückgegriffen werden.
Herr Wilmer weist
darauf hin, dass für den Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung nur die
notwendigen Ausgaben getätigt werden können.
Frau Schlaack
erinnert an die Empfehlung des Ausschusses, die Planungskosten für die
Schulhofumgestaltung bereits in den Haushalt für 2017 einzustellen.
(Anmerkung zum Protokoll: in der 2. Änderungsliste
zum Haushalt 2017 vom 11.01.2017 sind Planungskosten zur Schulhofumgestaltung
in Höhe von 40 T€ enthalten).
Frau Albrecht hat
vom Bürgermeister die Zusage, dass der Dialog zur Entwicklung der Schülerzahlen
regelmäßig geführt werden soll. Sie macht den Vorschlag, dass zu diesen
Gesprächen auch ein Mitglied des Ausschusses eingeladen wird. Dem wird
zugestimmt. Frau Dyrba als Vorsitzende nimmt teil.
Herr Schlegel bezog
sich auf seine Anfrage im Januar 2015 zu den Kosten von städtischen Veranstaltungen.
Herr Pamperin sagte dazu, dass im Ausschuss intensiver über die städtischen
Feste und die Kosten berichtet werden soll. Zur nächsten Sitzung wird eine
Übersicht für das Jahr 2016 erstellt.
Herr Schlegel fragte
an, ob die Kosten für den Bau eines Jugendclubs im Haushalt 2017 eingeflossen
sind. Herr Pamperin bestätigte, dass in der verteilten Änderungsliste die
Planungskosten enthalten sind.
Frau Albrecht erkundigt sich, ob an der Streetsoccer- Anlage eine Beleuchtung angebracht werden kann, da es jetzt im Winter zu früh dunkel wird. Herr Pamperin sagte einer Prüfung zu.