TOP Ö 5: Einwohnerfragestunde

Frau Albrecht fragte an, wie sie die Niederschrift von der letzten Sitzung einsehen kann.

Herr Bönning erläuterte, dass das über das Portal der Stadt Boizenburg/Elbe (Politik & Ortsrecht/Bürgerinformation/…) möglich ist.

Weiterhin möchte sie wissen, wie der Stand zur Nutzung der Räume in der Förderschule nach dem Gespräch mit der Schulrätin auf der letzten Ausschusssitzung ist. Herr Wilmer hat dazu die Information, dass sich bis zum Schuljahresende 2017/18 keine Änderungen in der Förderschule ergeben.

Frau Albrecht erkundigt sich, ob die Räumlichkeiten der Förderschule schon mal geprüft worden sind. Herr Pamperin bestätigt, dass es im Frühjahr telefonische Rücksprache über die Raumsituation in der Förderschule und beim Gymnasium beim zuständigen Sachbearbeiter des Landkreises gegeben hat. Es sind keine freien Räume vorhanden und die Größe ist für die Klassenstärke von 25 Schülern nicht ausreichend. Durch den für dieses Jahr geplanten Umbau der Hausmeisterwohnung kann ein neues Klassenzimmer geschaffen werden.

Dem widerspricht Herr Wilmer, da die Frage der Umwidmung der Dienstwohnung mit dem Fördermittelgeber immer noch nicht geklärt ist und der Umbau erst nach in Kraft treten des Haushaltes begonnen werden kann. Er sieht den zeitlichen Ablauf gefährdet. Herr Pamperin hält den Umbau bei sehr guter Vorbereitung für fristgemäß umsetzbar. Die Frage der Umwidmung und Fördermittelschädlichkeit muss geklärt werden.

 

Frau Harder möchte wissen, was konkret in den Mitteln für bauliche Unterhaltung enthalten ist. Herr Pamperin erläuterte dazu, dass die von ihr angesprochenen Probleme mit Tischdecken, Blumen usw. direkt durch die der Schule zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel abgedeckt werden können. Dazu waren auch im letzten Jahr ausreichende Mittel vorhanden. In den Kosten für allgemeine Unterhaltung sind auch laufende Prüfungen für Elektrik u.ä. wiederkehrende Aufwendungen enthalten. Die beiden großen Punkte Schulhofumgestaltung und Sonnenschutzanlage konnten nicht im Haushalt 2017 abgebildet werden. Es muss auf Sonnenschutzvorhänge zurückgegriffen werden. 

Herr Wilmer weist darauf hin, dass für den Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung nur die notwendigen Ausgaben getätigt werden können.

Frau Schlaack erinnert an die Empfehlung des Ausschusses, die Planungskosten für die Schulhofumgestaltung bereits in den Haushalt für 2017 einzustellen.

 

(Anmerkung zum Protokoll: in der 2. Änderungsliste zum Haushalt 2017 vom 11.01.2017 sind Planungskosten zur Schulhofumgestaltung in Höhe von 40 T€ enthalten).

 

Frau Albrecht hat vom Bürgermeister die Zusage, dass der Dialog zur Entwicklung der Schülerzahlen regelmäßig geführt werden soll. Sie macht den Vorschlag, dass zu diesen Gesprächen auch ein Mitglied des Ausschusses eingeladen wird. Dem wird zugestimmt. Frau Dyrba als Vorsitzende nimmt teil.

 

Herr Schlegel bezog sich auf seine Anfrage im Januar 2015 zu den Kosten von städtischen Veranstaltungen. Herr Pamperin sagte dazu, dass im Ausschuss intensiver über die städtischen Feste und die Kosten berichtet werden soll. Zur nächsten Sitzung wird eine Übersicht für das Jahr 2016 erstellt.

 

Herr Schlegel fragte an, ob die Kosten für den Bau eines Jugendclubs im Haushalt 2017 eingeflossen sind. Herr Pamperin bestätigte, dass in der verteilten Änderungsliste die Planungskosten enthalten sind.

 

Frau Albrecht erkundigt sich, ob an der Streetsoccer- Anlage eine Beleuchtung angebracht werden kann, da es jetzt im Winter zu früh dunkel wird. Herr Pamperin sagte einer Prüfung zu.