Sitzung: 22.06.2017 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Frau Hartmann bat um
Unterstützung bei der Erneuerung des PC– Raumes an der Grundschule „An den
Eichen“. Die Installation der PCs müsste in den Sommerferien erfolgen. Aus dem
Haushaltsjahr 2016 stehen noch 10 T€ zur Verfügung. Herr Pamperin erläuterte
dazu, dass die eingegangenen Angebote über diesem Betrag lagen. Die Ausgaben
waren nicht zwingend und unabweisbar, sodass eine überplanmäßige Ausgabe nicht
begründet war. Im Haushaltsjahr 2017 sind die Mittel eingestellt und flexibler
einsetzbar.
Weiterhin möchte
Frau Hartmann wissen, ob im Ausschuss ihr Vorschlag zu einer
generationsübergreifenden Begegnungsstätte am Spielplatz am Sandweg
thematisiert wurde. Das wurde von Frau Dyrba bejaht. Es ist aber keine
Entscheidung gefallen.
Frau Hartmann wies
darauf hin, dass sie bereits auf der Sitzung der Stadtvertretung am 18.05.
herausstehende rostige Nägel an einem Spielgerät am Buchenweg zur Kenntnis
gegeben hat. Sie möchte wissen, wer konkret für die Sicherheit der Spielplätze
zuständig ist. Bis heute war nicht erkennbar, dass die Beseitigung der Mängel
erfolgte.
Herr Pamperin
erklärte, dass die Prüfprotokolle der DEKRA für das Jahr 2016 vorliegen und im
TOP 9 behandelt werden. Die Zuständigkeit lag bei Herrn Bruhn.
Herr Buchal möchte
wissen, ob auch der Spielplatz im B- Plan Bahlen durch die DEKRA geprüft wurde.
Sein Sohn hat sich dort einen Bruch zugezogen, weil kein Kiesbett vorhanden
ist. Herr Pamperin äußerte sein Bedauern und bestätigte, dass der Spielplatz
auf der Prüfliste ist.
Herr Foitlänger
erkundigt sich, ob erst seit dem letzten Jahr DEKRA bzw. TÜV Prüfungen auf den
Spielplätzen vorgenommen werden. Frau Dyrba erklärte, dass durch den Bauhof und
auch durch die Mitglieder des Ausschusses regelmäßig die Spielplätze besucht
wurden.
Herr Burmeister
fragte nach dem Zeitpunkt der letzten Bestandsaufnahme. Frau Dyrba äußerte
dazu, dass das im letzten Jahr stattfand. In Bahlen wurde ein neuer Spielplatz
geschaffen.
Von einer Mutter kam
der Hinweis, dass ein Spielgerät im Weg der Jugend bereits seit ihrer Jugend
wackelt. Frau Wittig wies darauf hin, dass dieser Spielplatz zur AWG gehört.
Frau Hartmann merkt an,
dass es sinnvoll wäre, die vorhandenen Spielplätze zu erhalten und zu erneuern.
Eine Einwohnerin
führte als positives Beispiel den Spielplatz in Neu Gülze an. Herr Bönning
führte dazu an, dass dieser Spielplatz mit Landesmitteln gefördert wurde.
Zu der Hortsituation
an der L.- Reinhard Grundschule schilderte eine Elternvertreterin ihren
Eindruck, dass es an Absprachen zwischen dem Hortträger, der Stadt, der Schule
und den Eltern fehlt. Die Eltern brauchen Planungssicherheit und verbindliche
Zusagen.
Dem widersprach Frau
Dyrba. Es fanden Treffen mit allen Beteiligten statt, u.a. Abstimmungen über
die vorliegenden Anmeldungen mit den sieben Einrichtungen. Es ist eine
Tatsache, dass Fachkräfte fehlen, was auch an der mangelhaften Bezahlung liegt.
Ein Vater beruft
sich auf die Aussage des Bürgermeisters, dass alle Kinder untergebracht werden.
Herr Pamperin erklärte
nochmals die Zuständigkeit des Landkreises Ludwigslust- Parchim für die
Bedarfsplanung. Die Geburtenzahlen in der Stadt Boizenburg/Elbe sind stabil bei
87- 90 Geburten. Es entsteht ein zunehmender „Druck“ aus dem Umland. Weiterhin
sind durch den robusten Arbeitsmarkt verstärkt beide Eltern in
Arbeitsverhältnissen. Mit der geplanten
Nutzung der Schulküche in der Grundschule und der Doppelnutzung der
Unterrichtsräume wären genügend Kapazitäten vorhanden.
Eine Elternvertreterin
berichtet, das Problem ist laut Aussage der Einrichtungsleiterin des DRK der
Personalmangel.
Ein Einwohner möchte
wissen, ob die Statistiken nicht ausgewertet wurden, um den erhöhten Bedarf zu
erkennen. Frau Wittig beruft sich auf die Aussage von Herrn Meier vom Landkreis
aus einer vorangegangenen Ausschusssitzung, dass für Boizenburg keine
Problemlage vorliegt. Im Gewerbegebiet
war der Neubau einer Kita geplant, der aus baurechtlichen Gründen in einem
Industriegebiet nicht umgesetzt werden konnte.
Herr Pamperin
betonte, dass bis März /April nach Aussage der Träger der Kitas immer
ausreichend Hortplätze angeboten werden konnten, wenn beide Eltern berufstätig
sind.
Herr Foitlänger
fragt nach dem Turnus der Abstimmungen zwischen den Verantwortlichen.
Die Treffen finden
in der Regel vierteljährlich im Rathaus statt.
Eine Einwohnerin
erkundigt sich nach den Gründen für die Ablehnung der neuen Räumlichkeiten der
Stadtbibliothek durch die Stadtvertreter. Frau Dyrba verwies darauf, dass die
Abstimmung im nichtöffentlichen Teil erfolgte.
Eine Mutter sprach
das Problem der lückenlosen Betreuung zwischen Schulschluss und Hortbeginn an.
Hier muss auch eine Lösung gefunden werden.
Frau Frick stellt
die Frage, ob organisatorische Änderungen durch die Stadt geplant sind, wie
z.B. städtische Hortplätze in den Klassenräumen anzubieten. Das ist derzeit
nicht der Fall.
Herr Buchal macht
den Vorschlag, zu diesen Treffen auch einen Elternvertreter einzuladen und
erkundigt sich, ob durch eine Abrundungssatzung im Stadtgebiet der Neubau einer
Kita möglich wäre.
Frau Claußen fasst
zusammen, dass zeitnah ein Treffen aller Beteiligten unter Deutlichmachung der
Dringlichkeit herbeigeführt werden muss.
Herr Foitlänger erkundigt sich nach den Ergebnissen der Verkehrszählung zur Erhöhung der Sicherheit vor der Schule. Herr Pamperin sagte dazu, dass die Zählung mehrfach erfolgte und ein normales Aufkommen festgestellt wurde. Die Ergebnisse werden dem Schulelternrat über Frau Schilling zur Verfügung gestellt.