SessionNet | TOP Ö 17: Beratung und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung und 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe

Sitzung: 13.12.2018 Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage: 193/18/30

Beschlussvorlage

2018-11-02 Anhang zur Straßenreinigungssatzung Neuer Entwurf zum 01.01

2018-11-01 Straßenreinigungssatzung Neuer Entwurf zum 01.01

2018-11-02 Gebührensatzung A Neuer Entwurf zum 01-01-2019

2018-11-14 Straßenreinigung VK19-20 NK 14-17 Endfassung 13.11

2018-11-02 Gebührensatzung B Neuer Entwurf zum 01-01-2019

Beschluss: 193/18/30

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe billigt auf ihrer Sitzung am 13.12.2018 die von der Firma COMUNA GmbH vorgelegte Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe.

Vorschlag A

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbebeschließt auf ihrer Sitzung am 13.12.2018 die neue Straßenreinigungssatzung, sowie die 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe - Vorschlag A.