Sitzung: 25.09.2019 Ausschuss für Stadtplanung, Regionalplanung und Umwelt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 119/19/30
Beschluss:
Die Stadtvertretung
der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt in ihrer Sitzung am 24.10.2019 die Satzung
der Stadt Boizenburg/Elbe zur Durchführung von Märkten in der Stadt
Boizenburg/Elbe (Marktsatzung) ab dem 01.01.2020 mit folgenden Änderungen:
§ 5 – Gegenstände
des Wochenmarktes- Absatz 3, erster Anstrich „Tabakwaren“ streichen
§ 9 - Absatz 10, 2.
Satz: Tragetüten und Tragetaschen müssen, soweit es die Eigenart der zu transportierenden Ware zulässt, aus Papier
oder Textilien bestehen.
§ 10 – Verhalten
auf dem Marktgelände- Absatz 2, nach Satz eins wird eingefügt: Für sie steht der Grundsatz der
gegenseitigen Vorsicht und Rücksichtnahme im Umgang miteinander im Vordergrund.
§ 10 - Absatz 3 b)
das Fahren von Krafträdern oder Fahrrädern
§ 10 – Absatz 3 c) STREICHEN