TOP Ö 5: Einwohnerfragestunde

Herr Schlegel fragt, ab wann nicht mehr Straßenausbaubeiträge von der Stadt veranlagt werden können. Herr Pamperin antwortet, dass dies für Baumaßnahmen mit Baubeginn 2018 der Fall ist. Die Anlieger der Schillerstraße wurden noch veranlagt, da der Baubeginn 2017 war.

 

Herr Schlegel fragt, was eine nutzungsbezogene Grundfläche im Zusammenhang mit der Regenwasserbeitragssatzung ist. Frau Achenbach beantwortet dies (jeweilige Grundstücksfläche mit dem anzusetzenden Beitragsmaßstab unter Ansatz des Faktors 0,4).

Es ist ein einmaliger Beitrag.

 

Herr Schlegel fragt weiter nach den bisherigen Kosten für das Grundschulzentrum. Herr Pamperin sagt, ohne Kosten Bibliothek waren dies ca. 120 T€ für den Architektenwettbewerb sowie im Haushaltsplan 2019 eingestellte ca. 700 T€ Planungskosten. Von diesen Planungskosten sind derzeit ca. 46 T€ erst abgerechnet worden. 

 

Herr Schlegel möchte gern die Kosten des Jugendfreizeithauses mitgeteilt bekommen. Herr Pamperin sagt dies zu.

 

Weiter fragt Herr Schlegel in Sachen Jugendclub / Kontorhaus, ob generell eine Sanierung oder ein Neubau unter Haushaltsgesichtspunkten besser wäre. Herr Pamperin antwortet, dass eine Vollsanierung des Kontorhauses (Elektrik, Fenster, Heizung, Fassade usw. ) auch wie eine Investition im Haushaltsplan abzubilden wäre.