Sitzung: 09.06.2020 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 041/20/10
Herr Pamperin
berichtet, dass die Satzung für die Grundschule neu beschlossen werden soll.
Dies wurde auch von der Stadtvertretung mit Beschluss am 12.12.2019 so
gefordert.
Nach dem fertig
gestellten Grundschulzentrum muss dann diese Satzung wieder überarbeitet
werden. Dort sollen nach Auskunft der Planer 20 Klassenräume geschaffen werden
(Beratung im Rathaus am 08.01.2020).
Frau Leveknecht
fragt, was es bedeutet, wenn die tatsächliche Schülerzahl die in der
Kapazitätsverordnung festgelegte Gesamtzahl übersteigt. Herr Pamperin
antwortet, dass dann eventuell Schülerinnen und Schüler an andere Schulen
verwiesen werden könnten. Dies ist aber bei den weiterführenden Schulen
aufgrund der faktisch freien Schulwahl rechtlich schwierig. Grundlage für die
Berechnung der Kapazität sind 1,9 qm pro Schülerin oder Schüler gemäß der
Schulkapazitätsverordnung M-V.
In der bisher
gültigen Satzung war eine Kapazität von 334 Schülerinnen und Schülern für die
Grundschule festgelegt worden.
Herr Thiel stellt
den Antrag, die Kapazität zu erhöhen. Der Zeichenraum mit einer Kapazität von
21 Kindern soll in die Berechnung der gesamten Kapazität mit einbezogen
werden.
Die Gesamtkapazität
für die Grundschule beträgt dann 355 Schülerinnen und Schüler.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung
der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die in der Anlage enthaltene Satzung über
die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Ludwig-Reinhard-Grundschule.