Ausschuss für Bau und Verkehr - 07.05.2013 - 18:30-20:45 Uhr

Sitzung
ABSVD/005/2013
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
07.05.2013
Zeit
18:30-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden 
Ö 2Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 4Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 5Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2013 und 09.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 8Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 9Entwurf eines Gesetzes über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe M-V (Biosphärenreservat Elbe-Gesetz-BRElbeG M-V) hier: Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

066/13/30
Ö 10Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Beschluss: Kenntnis genommen

067/13/30
Ö 11Bericht der Verwaltung 
Ö 12Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 14Förderung der kleinteiligen Maßnahme Altendorf 15 
N 15Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Auftragserteilung Planungsleistung P+R-Parkplatz 

Öffentlicher Teil:
Ö 16Wurde unter Top 8 behandelt - Beratung zur Auftragserteilung im Zuge der Straßenunterhaltung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17Förderung des Neubaus Klingbergstraße 27/ Färbergraben 
N 18Schmutzwasserentsorgung in den OT Gothmann, Bahlen und Bahlendorf 
N 19Aufhebung eines Beschlusses zum Verkauf von Grund und Boden 
N 20Verkauf von Grund und Boden 
N 21Auftragsvergabe zur Erstellung des Forsteinrichtungswerkes