Stadtvertretung - 22.05.2014 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung
ST/004/2014
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
22.05.2014
Zeit
19:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 24.04.2014 
Ö 3Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2014 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Information der Bürgervorsteherin 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung 
Ö 9Einrichtung einer neuen Einsatzstelle - Freiwilliges Soziales Jahr-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065/14/10
Ö 10Schaffung von Räumlichkeiten zur Durchführung der Schulspeisung an der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0

069/14/30/1
Ö 114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boizenburg/Elbe
hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0

071/14/30
Ö 122. Änderung des Bebauungsplanes Nr.29
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0

072/14/30
Ö 13Bebauungsplan Nr. 23.3 für den Bereich "Industriegebiet Gammwiese-Nord"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073/14/30
Ö 14Bindung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH hier: Jahresabschluss 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077/14/BM

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 16Schmutzwasserentsorgung im OT Bahlen 2. und 3. BA 
N 17Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 18Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Stundungszinsen einer Anschlussbeitragsforderung 
N 19Schmutzwasserentsorgung OT Bahlendorf - Planungsleistungen 5-9, technische Ausrüstung und örtliche Bauüberwachung 
N 20Anschaffung eines kommunalen Kompaktschleppers 
N 21Erwerb eines Grundstücks im Lauenburger Postweg 
N 22Ausbau SW-Entsorgung OT Schwartow, Zarrentiner Straße Los 1 
N 23Ausbau SW-Entsorgung, OT Schwartow, Zarrentiner Straße Los 2 
N 24Anfragen und Mitteilungen