Stadtvertretung - 20.11.2014 - 19:00-20:05 Uhr

Sitzung
ST/008/2014
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.11.2014
Zeit
19:00-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2014 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung 
Ö 8Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt
hier: Die Stadt Boizenburg/Elbe bewirbt sich beim DSKV M-V, um die Ausrichtung des nächsten in Mecklenburg-Vorpommern stattfindenden deutschen Damenpokals im Skat.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

153/14/NPD
Ö 9Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt
hier: Die Stadt Boizenburg/Elbe wird beauftragt - einen Betreiber von einem Ruder- und Tretbootverleih (gerne mit Kiosk) für das hiesige Hafengewässer zu gewinnen.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

154/14/NPD
Ö 10Neue Straßenreinigungssatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 4

146/14/30
Ö 11Bundesprogramm "Demokratie leben"
hier: Finanzierung der Eigenmittel für die Jahre 2016/17 sowie 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

147/14/10
Ö 121. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Industriegebiet Gammwiese-Süd"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

155/14/30
Ö 13Bebauungsplan Nr. 24 " westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/14/30
Ö 14B- Plan 23.4 für den Bereich "Industriegebiet Gammwiese-Nordwest/Nordost"
hier: Beschluss über den Vorentwurf und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

158/14/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 16Personalangelegenheit: Reinigung 
N 17Ersatzbeschaffung eines MTW"s (Mannschaftstransportwagen) für die FF Bahlen 
N 18Vergabe Straßenreinigung Stadt Boizenburg/Elbe 
N 19Herstellung der Erschließung ADL mit Pumpwerk im Gewerbegebiet 23 
N 20Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:
Ö 21Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 22Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 23Schließen der Sitzung