Ausschuss für Bau und Verkehr - 08.12.2015 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung
ABSVD/014/2015
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
08.12.2015
Zeit
19:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/15/30
Ö 4Haushaltsssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

169/15/10
Ö 5Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 24.11.2015

Beschluss: vertagt

 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Bericht der Verwaltung 
Ö 83. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 für den Bereich "Dr.Alexander Str. Nord/ Schwartower Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/15/30
Ö 9Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet im OT Schwartow "Wohnen am Hof"
hier: Aufstellungsbeschluss als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

155/15/30
Ö 10Gestaltungssatzung für Gothmann
hier: Satzung über die Aufhebung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

173/15/30
Ö 11Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 12Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 13Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 15Bebauungsplan Nr.35 für das Gebiet im OT Schwartow "Wohnen am Hof" 
N 16Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 17Sanierung Bürgerhaus- Kirchplatz 6 
N 18Neubau einer Außentreppe ( Grundschule "An den Eichen" ) 
N 19Jagdflächenverpachtung Stadtwald Nord 
N 20Kündigung des Nutzungsvertrages KGV Ellerholz 

Öffentlicher Teil:
Ö 21Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 22Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 23Schließen der Sitzung