Ausschuss für Bau und Verkehr - 20.09.2016 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung
ABSVD/008/2016
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
20.09.2016
Zeit
19:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 16.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 6Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 7Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, hier: Teilnahme am kommunalen Netzwerk108/16/30
Ö 8Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

113/16/10
Ö 9Grundsatzentscheidung zur Einführung von Beiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128/16/30
Ö 10Vergabe eines Straßennamen

Beschluss: Kenntnis genommen

123/16/30
Ö 11Bericht der Verwaltung 
Ö 12Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 

Öffentlicher Teil:
Ö 14Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 15Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 16Schließen der Sitzung