Inhalt | Dokumente | ||
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Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
Ö 3 | Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.07.2017 | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt | ||
Ö 5 | Information der Bürgervorsteherin | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören | ||
Ö 8 | Antrag NPD / Stadtvertreter - Sven Uterhardt hier: Änderung der Geschäftsordnung
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 0 | 024/17/NPD |
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Ö 9 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE hier: Schaffung einer Koordinierungsstelle für Kita-, Hort- und Krippenplätze bei der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | 114/17/FR-SPD/FR-CDU |
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Ö 10 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD hier: Auftrag zur Untersuchung von Möglichkeiten zur Beseitigung der Raumnot und zur Attraktivitätssteigerung der Regionalen Schulen Rudolf-Tarnow Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 117/17/FR-CDU/FR-SPD |
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Ö 11 | Antrag der Fraktion BfB, Führung des künftigen Grundschulzentrums als volle Halbtagsschule nach der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14.04.2014
Beschluss: vertagt | 136/17/FR-BfB |
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Ö 12 | Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13, Enthaltungen: 1 | 133/17/20 |
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Ö 13 | Genehmigung von Dienstreisen für Mitglieder der Stadtvertretung sowie sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 102/17/20 |
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Ö 14 | Festlegung Wesentlichkeitsgrenze für Investitionen (gemäß § 4 GemHVO-Doppik M-V)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 106/17/10 |
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Ö 15 | Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 30.06.2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 107/17/10 |
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Ö 16 | Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe zur Maßnahme Schillerstraße hier: Nachtrag zum RW-Kanal Lemmstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 110/17/30 |
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Ö 17 | Eilentscheidung außerplanmäßigen Ausgabe zum BV Schillerstraße hier: Zusatzauftrag zur Erweiterung des Baufeldes in die H.-Heine-Straße Richtung Lange Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 18 | außerplanmäßige Aufwendung im Jahresabschluss 2016 (Bildung einer Rückstellung für die Erstellung des Jahresabschlusses)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 113/17/10 |
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Ö 19 | Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 1. Halbjahr 2017)
Beschluss: Kenntnis genommen | 116/17/20 |
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Ö 20 | Beratung und Beschluss der Eckdaten der Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 118/17/30/1 |
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Ö 21 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Eilfall für den Kauf eines Bauhoffahrzeugs
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 119/17/30/1 |
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Ö 28 | Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Überlassung und Durchführung einer Erschließungsmaßnahme im OT Schwartow aus 2013 in Verbindung mit einer befristeten Kostenübernahme
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 8 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss 2016 und Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft | ||
N 23 | Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung | ||
N 24 | Verkauf von Grund und Boden | ||
N 25 | Bauvorhaben Schillerstraße mit Kreuzung H.-Heine-Straße /Lemmstraße - Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bestätigung des Nachtrages Nr. 1 | ||
N 26 | Baumaßnahme Schillerstraße mit Kreuzung H.-Heine-Straße/Lemmstraße - Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Zusatzauftrag (Erweiterung des Baufeldes in der H.-Heine-Straße in Richtung Lange Straße) | ||
N 27 | Touristische Nutzung des Hafens - Anmietung des Bootssteges | ||
N 29 | Auftrag für die Erstellung von Gebührensatzungen / Entgeltordnungen mit dazugehörigen Kalkulationen | ||
N 30 | Auftragsvergabe zur Überarbeitung der Schmutzwasserkonzeption sowie Erstellung einer Regenwasserkonzeption | ||
N 31 | Antrag auf Erwerb einer Teil-Fläche zur Entwicklung des Senioren-Pflegeheims Grüner Weg | ||
N 32 | Personalangelegenheiten | ||
N 33 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 34 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||
Ö 35 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 | ||
Ö 36 | Schließen der Sitzung |