Ausschuss für Bau und Verkehr - 07.12.2017 - 18:30-19:35 Uhr

Sitzung
ABSVD/013/2017
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
07.12.2017
Zeit
18:30-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018183/17/10
Ö 56. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserentsorgung der Stadt Boizenburg174/17/30
Ö 6Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Umverlegung eines SW-Kanals)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/17/30
Ö 7Einziehung eines öffentlichen Weges in Bahlendorf

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

181/17/30
Ö 82. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Boizenburg/ Elbe
(inklusive Beratung über die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung)		 
Ö 91. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Boizenburg/Elbe vom 02.12.2014 
Ö 10Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 11Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 12Bericht der Verwaltung 
Ö 13Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 15Verkauf von Grund und Boden 
N 16Auftragsvergabe Kleinleistungsvertrag Reparatur und Wartung Straßenbeleuchtung, ab 01.01.2018 

Öffentlicher Teil:
Ö 17Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 18Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 19Schließen der Sitzung