Ausschuss für Bau und Verkehr - 06.02.2018 - 19:00-20:36 Uhr

Sitzung
ABSVD/002/2018
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
06.02.2018
Zeit
19:00-20:36 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 09.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/18/10
Ö 6Sachstand zur Bearbeitung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

011/18/30
Ö 7Teileinziehung nach § 9 Straßen - und Wegegesetz M-V für die Gemeindestraße Rensdorf-Rensdorf Ausbau Streitheide

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

010/18/30/1
Ö 8Beratung zu den Prioritätenlisten 2017 / 2018,
hier: Abrechnung 2017 und erste Vorstellungen 2018		 
Ö 9Neubau einer Fahrzeughalle für die FFw Schwartow009/18/30
Ö 10Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 11Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 12Anfragen 
Ö 13Bericht der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 15Beratung und Beschluss Grundstücksvergabe 

Öffentlicher Teil:
Ö 16Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 17Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 18Schließen der Sitzung