Ausschuss für Bau und Verkehr - 17.04.2018 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung
ABSVD/004/2018
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
17.04.2018
Zeit
19:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 13.03.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

063/18/10
Ö 67. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

068/18/30
Ö 7Beratung und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung und 2.Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/18/30
Ö 8Beratung und Beschluss zum Flurneuordnungsverfahren Schwartow
hier Erklärung der Gemeinde

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

050/18/30
Ö 9Errichtung einer Beerdigungsstätte im Wald060/18/30
Ö 10Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 11Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 12Anfragen 
Ö 13Bericht der Verwaltung 
Ö 14Bebauungsplan Nr.24 "westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
hier: Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/17/30/2

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 16Auftragsvergabe - Unterhaltung von Abwasseranlagen (Reinigung, Inspektion, Druckprüfung von Abwasseranlagen sowie Abfuhr von Kleinkläranlagen/abflusslosen Sammelgruben) 
N 17Verkauf von Grund und Boden 
N 18Abschluss eines Landpachtvertrages 

Öffentlicher Teil:
Ö 19Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 20Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 21Schließen der Sitzung