Hauptausschuss - 13.05.2019 - 18:30-20:55 Uhr

Sitzung
HA/007/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
13.05.2019
Zeit
18:30-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bericht der Verwaltung 
Ö 5Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe 
Ö 6Vollzug des Haushaltsplanes 
Ö 7Anfragen 
Ö 8Haushalt 2019; Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde und evtl. Rechtsbehelfe, Antrag der Fraktion BfB 
Ö 9Verbandversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in MV hier: Bindung des Vertreters der Stadt; Antrag der Fraktion BfB 
Ö 10Ordnungswidrigkeiten hier: Wahlplakate; Antrag der Fraktion BfB 
Ö 11Insolvenzverfahren der Elbe Wohnungsbau -und Verwaltungs GmbH hier: Erläuterungen zur Zahlung an den Gesellschafter Stadt Boizenburg/Elbe; Antrag der Fraktion BfB 
Ö 12Erweiterung der Stromversorgung am Wohnmobilstellplatz; Antrag der Fraktion BfB 
Ö 13Planungsstand und Finanzierung zur Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"; Antrag der Fraktion BfB 
Ö 14Auswirkung der Berechnung des Ministeriums des Innern und Europa MV nach der vorgesehenen Änderung des FAG für die Stadt Boizenburg/Elbe; Antrag der Fraktion BfB 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 16Stand offene Forderungen 
N 17Personalangelegenheiten 
N 18Bericht über den Stand der Stellenbewertung 
N 19Terminabsprachen 
N 20Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 21Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 22Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 23Schließen der Sitzung