Stadtvertretung - 04.02.2021 - 19:00-19:55 Uhr

Sitzung
ST/001/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
04.02.2021
Zeit
19:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2020 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 17Umsetzung des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

013/21/20
Ö 8Wirtschaftsplan 2021 der Boize-Kino GmbH, Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

136/20/BM
Ö 9Wirtschaftsplan der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH 2021, Bindung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137/20/BM
Ö 10Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

156/20/10/2

Nicht öffentlicher Teil:
N 11Beratung und Beschluss Verkauf von Grund und Boden 
N 12Beratung und Verkauf von Grund und Boden 
N 13Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 14Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 15Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 16Schließen der Sitzung