Stadtvertretung - 06.05.2021 - 19:00-20:52 Uhr

Sitzung
ST/003/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
06.05.2021
Zeit
19:00-20:52 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2021 und 25.03.2021 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 8Antrag des Stadtvertreters Herr Hameister - Schaffung von grundsätzlichen Voraussetzungen zur Förderung des Fahrradtourismus sowie Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung des Altstadtverkehrs

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 9Antrag Fraktion DIE LINKE - Beauftragung der Verwaltung ein Beteiligungskonzept für Kinder und Jungendliche zu erstellen. Ziel dieser Beteiligung soll die Neugestaltung des Skateparks in Boizenburg sein.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

057/21/FR-DIE L
Ö 101. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4

043/21/10/2
Ö 11Bestimmung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister am 26.09.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

058/21/40
Ö 12Beschluss zur Stellenausschreibung für die Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

059/21/40
Ö 13Schließen der Sitzung