Stadtvertretung - 10.06.2021 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
ST/004/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
10.06.2021
Zeit
19:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2021 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 8Antrag der Fraktionen von CDU und BfB
Zukünftige Wohnbauentwicklung in Boizenburg/Elbe - "Grünes Quartier"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/21/FR-CDU/FR-BfB
Ö 9Antrag der Fraktion BfB
Entscheidung zur Anmietung von zusätzlichen Büroräumen der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 1

078/21/FR-BfB
Ö 10Umsetzung des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3

080/21/20
Ö 11Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

082/21/10
Ö 12Feststellung Jahresabschluss 2019 Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/21/10
Ö 13Entlastung Jahresabschluss 2019 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/21/10
Ö 14Bericht über die Besetzung der Mitglieder und Stellvertreter des Wahlausschusses zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26.09.2021

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

085/21/40
Ö 15Schließen der Sitzung