Stadtvertretung - 26.08.2021 - 19:00-21:26 Uhr

Sitzung
ST/005/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
26.08.2021
Zeit
19:00-21:26 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift vom 10.06.2021 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 9Antrag der Fraktionen CDU und BfB
hier: Gesamtplan für Sportstätten in Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 6

123/21/FR-CDU,FR-BfB
Ö 10Antrag der Fraktionen BfB und CDU
hier: Ambulante ärztliche und zahnärztliche Versorgung in Boizenburg/Elbe sicherstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

125/21/FR-BfB,FR-CDU
Ö 11Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt"
Beteiligung der Öffentlichkeit am Sanierungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

087/21/30
Ö 124. Änderung Bebauungsplan Nr.6 "Wohngebiet Dr.-Alexander-Straße-Nord"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

099/21/30
Ö 135. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 "Wohngebiet Dr.-Alexander-Straße Nord"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

098/21/30
Ö 14Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020, Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5

100/21/BM
Ö 15Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlvorstände und des Gemeindewahlausschusses
hier: Bundestagswahl, Landtagswahl und Bürgermeisterwahl am 26.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

101/21/20
Ö 16Erweiterung Verkehrsentwicklungsplan 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/21/30
Ö 17Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Boizenburg für den Bereich "Metlitzhof"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111/21/30
Ö 18Zukünftige Wohnbauentwicklung in Boizenburg/Elbe - "Grünes Quartier"; Projektentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

113/21/30
Ö 19Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 30.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

117/21/10
Ö 20Wahl des stellvertretenden Gemeindewahlleiters hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Bürgermeister in der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/21/20
Ö 21Übertragung der Zuständigkeit der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe in einer Personalangelegenheit auf den Hauptausschuss; Besetzung der Stelle Fachbereichsleiter/in Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

122/21/20
Ö 22Übertragung der Zuständigkeit der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe in einer Personalangelegenheit auf den Hauptausschuss; Besetzung der Stelle Streetworker

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

124/21/20

Nicht öffentlicher Teil:
N 23Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 24Personalangelegenheiten 
N 25Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 26Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 27Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 28Schließen der Sitzung