Hauptausschuss - 06.12.2021 - 18:30-21:15 Uhr

Sitzung
HA/017/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
06.12.2021
Zeit
18:30-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 3Besetzung einer Stelle, hier: Ingenieur im Bauwesen 

Öffentlicher Teil:
Ö 5Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 4Gespräch Herr Schöttler zum Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH (Vorlage 189/21/BM) auf Antrag der Fraktion BfB 
Ö 6Bericht der Verwaltung 
Ö 7Bericht Schulbaumaßnahmen 
Ö 8Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe 
Ö 9Einwohnerfragestunde 
Ö 10Anfragen 
Ö 11Übertragung der Zuständigkeit vom Hauptausschuss auf den Bürgermeister
hier: Annahme und Vermittlung von Spendengeldern Boize.JOB 2022

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183/21/30
Ö 12Umsetzung von Maßnahmen zum Sofortprogramm "Re-Start Lebendige Innenstädte M-V"

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/21/BM
Ö 13Vollzug des Haushaltsplanes 
Ö 14Bericht über den Stand der Stellenbewertung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Stand offene Forderungen 
N 16Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 17Antrag der Fraktion CDU: weitere Vorgehensweise Anbau Regionale Schule 
N 18Beschaffung eines Fahrzeuges für das Klärwerk 
N 19Personalangelegenheiten 
N 20Terminabsprachen 
N 21Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 22Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 23Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 24Schließen der Sitzung