Hauptausschuss - 20.09.2021 - 18:30-21:23 Uhr

Sitzung
HA/013/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.09.2021
Zeit
18:30-21:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 08.09.2021 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4Besetzung der Stelle - Streetwork - 

Öffentlicher Teil:
Ö 5Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 6Bericht der Verwaltung 
Ö 7Bericht Schulbaumaßnahmen 
Ö 8Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe 
Ö 9Einwohnerfragestunde 
Ö 10Anfragen 
Ö 11Antrag BfB: Ausführungen von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr auf deren Mitgliederversammlung 
Ö 12Beratung und Beschlussfassung zur Einzelhandels-Potenzial- und Tragfähigkeitsanalyse für die Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/21/30
Ö 13Fortführung des Citymanagements der Stadt Boizenburg/Elbe 
Ö 14Einführung von Mandatos und Ausstattung der Mitglieder und Mitgliederinnen der Stadtvertretung und Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/21/20
Ö 15Antrag des Stadtvertreters Herr Hameister - Schaffung von grundsätzlichen Voraussetzungen zur Förderung des Fahrradtourismus sowie Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung des Altstadtverkehrs

Beschluss: vertagt

134/20/ST/2
Ö 16Vollzug des Haushaltsplanes 
Ö 17Bericht über den Stand der Stellenbewertung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18Stand offene Forderungen 
N 19Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 20Personalangelegenheiten 
N 21Dringlichkeitsentscheidung für die Erschließung Gewerbegebiet B-Plan 23.4 mit Straßen- und Kanalbau sowie Entwässerungsgräben 
N 22Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow": Eilentscheidung über die Vergabe der Freianlagenplanung Auftragserteilung 
N 23Verlängerung eines Beschäftigungsverhältnisses 
N 24Terminabsprachen 
N 25Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 26Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 27Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 28Schließen der Sitzung