Stadtvertretung - 28.04.2022 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung
ST/003/2022
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
28.04.2022
Zeit
19:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschriften vom 20.01.2022 und 03.03.2022 
Ö 4Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 8Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/22/40
Ö 9Antrag der Fraktion DIE LINKE Hier: Neubesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/22/FR-DIE L
Ö 103. Änderung des B-Planes Nr.29 "Am Elbberg, südlich der alten B 5"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 4

006/22/30
Ö 11Erklärung der Gemeinde zur Maßnahme Weg Rhedewiesen
hier: Flurneuordnungsverfahren Schwartow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/22/30
Ö 13Bebauungsplan Nr.41 für den Bereich "Amtsgärten/An der Quöbbe"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

127/21/30/2

Nicht öffentlicher Teil:
N 14Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 15Verkauf von Teilflächen für eine Hochwasserschutzmaßnahme - Deichneubau 
N 16Aufhebung eines Beschlusses 
N 17Auftragsvergabe - Reinigung, Inspektion, Druckprüfung von Abwasseranlagen sowie Abfuhr von Kleinkläranlagen/abflusslosen Sammelgruben 
N 18Beendigung eines Arbeitsverhältnisses 
N 19Förderung und Begleitung eines dualen Studiums - Soziale Arbeit- 
N 20Umverlegung von Abwasserleitungen - Weg der Jugend 
N 21Personalangelegenheiten 
N 22Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 23Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 1210. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

035/22/30
Ö 24Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 25Schließen der Sitzung