TOP Ö 14: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss:  174/16/10/2

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 (einschließlich der 2. Änderungsliste vom 11.01.2017 und den genannten Änderungen.

Der geplante Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt 2017 beträgt 866.000 €.

In Höhe von 866.000 € erfolgt eine Entnahme aus der Kapitalrücklage, da dieser Betrag durch planmäßige Abschreibungen auf Anlagevermögen abzüglich der Auflösungen Sonderposten entstanden ist.

 

Die investiven Auszahlungen für die geförderten Baumaßnahmen Radweg Berliner Straße und Straßenbau Metlitzhof, Waldstraße, werden mit Sperrvermerken versehen (bis zur schriftlichen Zusage durch den Fördermittelgeber).

 

Weitere Sperrvermerke betreffen die Baukosten Gebäude Feuerwehr Schwartow und die Baukosten für die Stege Altendorfer Teich und Fitzenteich (bis zur Erreichung der Veranschlagungsreife gemäß § 9 GemHVO).