Sitzung: 03.03.2020 Finanzausschuss
Vorlage: 006/20/10
Herr Pamperin
verweist auf den von ihm an den FA verteilten Zwischenstand der Änderungsliste
zum Haushalt 2020, nachdem der BV, der WTK und der BKSOS ihre Empfehlungen
getätigt hatten.
Es werden
verschiedene Anträge von Ausschussmitgliedern gestellt:
Frau Baar-Scholz: Abriss asbestbelastetes Gebäude 95 T€
in 2021 verschieben
(Abstimmung 1/1/3)
Herr Scheuten: Planungskosten neues Gebäude Sportplatz Grüner Weg
ohne Sperrvermerk belassen (Bekräftigung der Verwaltungsvorlage)
(Abstimmung
4/1/0)
Frau Baar-Scholz: keine Erhöhung der Realsteuern in
2020
(Abstimmung 1/0/4)
Frau Baar-Scholz: Streichung Planung Wasserspielplatz 10 T€, da dort die
Sporthalle am GSZ gebaut werden soll
(Abstimmung 5/0/0)
Herr Stern fragt
nach, was aus der Rechnung über den Betrag von 11,8 T€ von der VLP geworden
ist. Herr Pamperin fragt hierzu im Baubereich bei Frau Poltier nach.
Herr Stern möchte
wissen, ob die beiden geplanten Schulsozialarbeiterinnen an den Grundschulen
auch gefördert werden. Herr Pamperin fragt beim Träger IB nach.
Frau Baar-Scholz
fragt nach der Zusammensetzung der sonstigen Aufwendungen für Sachleistungen im
Planjahr 2020, da diese über 500 T€ in 2021 weniger werden (Vorbericht Seite
30).
Weiterhin möchte sie
wissen, welche konkreten Anfragen es an die WIFöG von potentiellen Investoren
gab (Gewerbegebiet).
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020.