Beschlussvorschlag:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Sachdarstellung und Begründung:

Der Verkehrsentwicklungsplan 2030 (VEP) wurde in der Öffentlichen Bürgerbeteiligung und in den zuständigen Ausschüssen in den Jahren 2016 und 2017 beraten. In der Sitzung der Stadtvertretung am 18.12.2017 wurde der Abschlussbericht vorgelegt; diesem wurde zusammen mit dem VEP zugestimmt.

Vom beauftragten Ingenieurbüro SHP Ingenieure aus Hannover für das VEP 2030 wurde damals ausgeführt, dass ein VEP im eigentlichen Sinne eine Ansammlung von Ideen ist, wie man die verkehrliche Situation einer Stadt verändern kann. Diese Ideen bedürfen einer intensiven Diskussion, bevor es zu einer Entscheidung zu konkreten Maßnahmen und deren Umsetzung kommt.

Um den VEP umzusetzen, aber auch im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger weiterzuentwickeln, erfolgten im vergangenen Jahr regelmäßige Beratungen mit der Verkehrsbehörde des Landkreises LUP und dem aktuell beauftragten Ingenieurbüro H. Klöhn aus Tewswoos.

Informationen der VLP, der Polizeiinspektion und von engagierten Bürgern*innen wurden fortlaufend eingearbeitet.

Im Ergebnis stellte das Ingenieurbüro die in vier Einzelplänen zusammengefassten Maßnahmen für die Bereiche Altstadt, Siedlung, Bahnhof und Gothmann im Ausschuss für Bau und Verkehr am 23.01.2020 vor. Die Stadtvertretung hat diese Einzelpläne auf ihrer Sitzung am 20.02.2020 als Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen.

Kern der vorliegenden Einzelplan-Entwürfe ist, die für den überregionalen Verkehr wichtigen Verkehrsachsen zu stärken und zu optimieren. Eingriffe sollen möglichst gering gehalten werden. Weiterhin soll das partnerschaftliche Verhalten aller Verkehrsteilnehmer gestärkt und weiterentwickelt werden. Die Beschilderung muss eindeutig sein und bei ihrer Einhaltung muss allen Verkehrsteilnehmern ein zügiges und sicheres Vorankommen ermöglicht sein.

In allen vier Bereichen werden außerhalb der Hauptverkehrsachsen die Tempo-30 km/h-Zonen weiter ausgebaut. In der Einwohnerversammlung in Gothmann 2018 z.B. war dies ein vorrangiger Wunsch der Bürger*innen.

Im Ergebnis sollen die Verkehrsabläufe sicherer werden; die Regelungen werden zur Reduzierung der Anzahl der Verkehrszeichen führen.

Im nächsten Schritt der Bearbeitung werden die Einzelplan-Entwürfe detailliert straßenweise für die spätere Umsetzung vorbereitet. Hier soll mit den Bereichen B-Siedlung und Gothmann in 2021 begonnen werden.

Bedingt durch die Coronapandemie mussten z.B. die Verkehrsschau des Landkreises und die weitere Beratung zum VEP 2030 im Mai/ Nov. 2020 abgesagt werden. Diese Beratungen sind für die weitere Entwicklung des VEP 2030, gerade in den Bereichen Altstadt und Bahnhof, notwendig und müssen in diesem Jahr nachgeholt werden.

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen:

Einzelplan Altstadt

Einzelplan Siedlung

Einzelplan Bahnhof

Einzelplan Gothmann