Stadtvertretung - 12.12.2013 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung
ST/007/2013
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
12.12.2013
Zeit
19:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.10.2013 
Ö 3Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2013 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Information der Bürgervorsteherin 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung 
Ö 9Antrag der Fraktion SPD hier: Benennung einer neuen Stellvertretung im Hauptausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

190/13/FR-SPD
Ö 10Abberufung und Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 0

155/13/BM/1
Ö 11Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/13/10/1
Ö 12Eilentscheidung des Hauptausschusses zum Wirtschaftsplan 2014 der Boize-Kino GmbH hier: Bindung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/13/BM
Ö 13Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH hier: Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181/13/BM
Ö 14Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163/13/10
Ö 15Überplanmäßige Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/13/10
Ö 161. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

171/13/20
Ö 17Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

178/13/10
Ö 182.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für den Bereich "Bahnhofstr./Eisenbahn/Fritz-Reuter-Str." im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183/13/30
Ö 19Sanierung Bürgerhaus (Kirchplatz 6) hier: weitere Vorgehensweise zu den Außenanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/13/30
Ö 20Überarbeitung der Arbeitsplatzbeschreibungen der Beschäftigten der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195/13/20
Ö 21Wahl der Gemeindewahlleitung und deren Stellvertretung für die Kommunalwahlen am 25.05.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/13/20
Ö 22Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0

197/13/20
Ö 23Bestimmung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/13/20
Ö 243. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200/13/30
Ö 25Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206/13/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 26Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 27Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Auftragsvergabe Bauleistung P+R-Parkplatz am Bahnhof in Richtung Hamburg 
N 28Ehrung von Bürgerinnen, Bürgern und Institutionen 
N 29Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Grundsteuern 2013 
N 30Verkauf von Grund und Boden am Keesboom 
N 31Anfragen und Mitteilungen