Stadtvertretung - 17.12.2014 - 19:00-21:10 Uhr

Sitzung
ST/009/2014
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
17.12.2014
Zeit
19:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Ernennung des Bürgermeisters zum Beamten auf Zeit 
Ö 4Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.11.2014 
Ö 5Information der Bürgervorsteherin 
Ö 6Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 9Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt
hier: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 0

169/14/NPD
Ö 10Logoauswahl Corporate Design

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

144/14/20/2
Ö 11Aufbau einer unabhängigen städtischen Internetpräsenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164/14/20
Ö 12Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ortswehrführer und Gemeindewehrführer sowie deren Stellvertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150/14/30
Ö 13Monatliche Sonderzahlungen an Personen mit besonderen Aufgaben im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr Boizenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/14/30
Ö 14überplanmäßige Aufwendung städtische Anteile Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/14/10
Ö 15Zuschuss Hyazinthenfest 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

166/14/10
Ö 161. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Boizenburg/Elbe
(inklusive Beratung über Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

171/14/30
Ö 17Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/14/BM
Ö 18Überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau mit Spurbahn und Ausgleichspflanzung im Zahrensdorfer Weg, OT Schwartow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

174/14/30
Ö 19Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

177/14/BM
Ö 29außerplanmäßige Aufwendung für städtebauliche Planungsleistungen (Kostenübernahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

180/14/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 20Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 21Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Grundsteuern 2014 
N 22Stundung/Ratenzahlung eines Anschlussbeitrages 
N 23Ausgleichspflanzung für die Spurbahn im Zahrensdorfer Weg, OT Schwartow 
N 24Ehrung von Bürgerinnen, Bürgern und Institutionen 
N 25Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:
Ö 26Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 27Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 28Schließen der Sitzung