Hauptausschuss - 03.11.2014 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
HA/010/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
03.11.2014
Zeit
19:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Billigung der Niederschft der vorangegangenen Sitzung vom 22.09.2014 
Ö 4Bericht der Verwaltung 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Antrag der Fraktion CDU hier: Kauf eines kleinen Containers für den Sportplatz Grüner Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142/14/FR-CDU/1
Ö 8Logoauswahl Corporate Design

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144/14/20
Ö 9Bundesprogramm "Demokratie leben"
hier: Finanzierung der Eigenmittel für die Jahre 2016/17 sowie 2018/19

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/14/10
Ö 10Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149/14/10
Ö 11Antrag des Boizenburger Handball-Vereins e.V.
hier: Nutzung des Stadtwappens in veränderter Form für das Logo Boizenburger HV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/14/20
Ö 12Vollzug des Haushaltsplanes 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 14Stand offene Forderungen 
N 15Bericht über den Stand der Stellenbewertung 
N 16Personalangelegenheiten 
N 17Personalangelegenheit: Reinigung 
N 18Terminabsprachen 
N 19Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:
Ö 20Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse 
Ö 21Schließen der Sitzung