Finanzausschuss - 22.09.2015 - 18:30-19:30 Uhr

Sitzung
FA/008/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Sitzungsraum (OG)
Datum
22.09.2015
Zeit
18:30-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 11.08.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht der Verwaltung 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt 
Ö 8Festlegung Wertgrenze für Investitionen (gemäß § 4 Abs. 12 GemHVO-Doppik)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/15/10
Ö 9überplanmäßige Ausgabe
hier: ÖPNV

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/15/30
Ö 10Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/15/10
Ö 11Überplanmäßige Ausgabe, Beratungsleistungen Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126/15/30
Ö 12Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (überplanmäßige Aufwendungen Zinsen Gewerbesteuer)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/15/10
Ö 13Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters
hier: außerplanmäßige Ausgabe (Schadensersatzforderung)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/15/30
Ö 14außerplanmäßige Auszahlung (1. Tilgungsrate neues Investitionsdarlehen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/15/10
Ö 15Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (überplanmäßige Aufwendungen Zinsen Gewerbesteuerrückzahlung)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134/15/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 16Stundungsantrag eines Gewerbetreibenden der Stadt Boizenburg/Elbe 
N 17Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 18Anschaffung eines überholten Buschhäckslers 
N 19Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:
Ö 20Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 21Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 22Schließen der Sitzung