Stadtvertretung - 03.05.2018 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung
ST/004/2018
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
03.05.2018
Zeit
19:00-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Mandatsnachfolge in der Fraktion CDU 
Ö 4Billigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2018 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 6Information der Bürgervorsteherin 
Ö 7Bericht des Leiters des Polizeireviers Boizenburg/Elbe 
Ö 8Einwohnerfragestunde 
Ö 9Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 10Antrag der Fraktion BfB
hier: Planungsaufträge für Architekten, Planungsbüros etc. - Vergabe nach Einholung von drei Vergleichsangeboten

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

069/18/FR-BfB
Ö 11Antrag der Fraktion BfB hier: "Pestizidfreie Kommune"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

070/18/FR-BfB
Ö 12Antrag der Fraktion BfB: hier. Ausschreibung sämtlicher Grundstücksverkäufe

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

071/18/FR-BfB
Ö 13073/18/FR-CDU/1
Ö 14Entgeltordnung Naturerlebnisbad und Freizeitfläche

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

007/18/30/01
Ö 15Beratung und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung und 2.Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

039/18/30
Ö 16050/18/30
Ö 17051/18/30/1
Ö 18053/18/20
Ö 19059/18/20
Ö 20060/18/30
Ö 21063/18/10
Ö 22066/18/BM
Ö 23162/17/30/2

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Auftragsvergabe - Unterhaltung von Abwasseranlagen (Reinigung, Inspektion, Druckprüfung von Abwasseranlagen sowie Abfuhr von Kleinkläranlagen/abflusslosen Sammelgruben) 

Öffentlicher Teil:

Ö 25Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 26Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlusses 
Ö 27068/18/30

Nicht öffentlicher Teil:

N 28Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 29Verkauf von Grund und Boden 
N 30Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH hier: Änderung des Geschäftsführeranstellungsvertrages 
N 31Personalangelegenheiten 
N 32Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:

Ö 33Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 34Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 35Schließen der Sitzung