Stadtvertretung - 06.02.2013 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung
ST/001/2013
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
06.02.2013
Zeit
19:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.12.2012 
Ö 3Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2012 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Information der Bürgervorsteherin 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung 
Ö 9Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Boizenburg/Elbe 
Ö 10Antrag der Fraktion BfB hier: Die Stadtvertretung beschließt für das städtische Gebäude der ehemaligen August-Bebel-Schule mit sofortiger Wirkung den Namen Bürgerhaus

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

017/13/FR-BfB
Ö 11Errichtung und Betrieb eines Biomasseheizkraftwerkes hier: gemeindliches Einvernehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/13/30
Ö 12Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen sowie in Not geratene Bürger in der Stadt Boizenburg/Elbe - Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

004/13/30
Ö 13Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen sowie in Not geratene Bürger in der Stadt Boizenburg/Elbe - Abschluss einer Vereinbarung mit dem ASB - Ortsverband Hagenow e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 14Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/13/10
Ö 15Errichtung und Betrieb eines Biomasseheizkraftwerkes hier: Zurückstellung des Baugesuches gem. § 15 BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung 
N 17Straßenausbaumaßnahme mit RW-Kanal in der Bahnhofstraße ab Kreuzung Fr.-Reuter-Straße in Richtung Stadt 
N 18Verkauf von Grund und Boden 
N 19Verkauf von Grund und Boden 
N 20Verkauf von Grund und Boden 
N 21Verkauf von Grund und Boden 
N 22Antrag auf Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrages 
N 23Anfragen und Mitteilungen