Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung unterstützt die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fußgänger-  und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern mit dem Ziel einer Vereinsgründung.

Sachdarstellung und Begründung:

Durch die Stadt Rostock wurde in einem Schreiben vom 13. Juli 2016 die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fußgänger– und fahrradfreundlicher Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern (AGFK M-V) angeregt.  Dabei wird herausgestellt, dass Radverkehrsförderung mehr ist als nur Radwegebau. Erforderlich sind aufeinander abgestimmte Konzepte und Maßnahmen für Infrastruktur, Öffentlichkeitsarbeit und Service für Radfahrer.

Nach einer unverbindlichen Interessenbekundung wurde die Drucksache 108/16/30 den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorgelegt. Bisher wurde in der Sache keine Entscheidung getroffen.

Inzwischen hat die Stadt Rostock beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V die Förderung vorabgestimmt und eine Projektstelle beantragt. In diesem Zusammenhang wurden die Projektunterlagen aktualisiert.

Für den Haushalt 2017 sollten –bei Zustimmung-  finanzielle Mittel für eine zukünftige Mitgliedschaft berücksichtigt werden.

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................