Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 (einschließlich der 1. Änderungsliste vom 28.12.2016).

Der geplante Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt 2017 beträgt 866.000 €.

In Höhe von 866.000 € erfolgt eine Entnahme aus der Kapitalrücklage, da dieser Betrag durch planmäßige Abschreibungen auf Anlagevermögen abzüglich der Auflösungen Sonderposten entstanden ist.

Die investiven Auszahlungen für die geförderten Baumaßnahmen Radweg Berliner Straße und Straßenbau Metlitzhof, Waldstraße, werden mit Sperrvermerken versehen (bis zur schriftlichen Zusage durch den Fördermittelgeber). 

Sachverhalt

Zu den vorgeschlagenen Änderungen zum Haushaltsplan 2017 der Stadt Boizenburg/Elbe wird auf die anliegende 1. Änderungsliste vom 28.12.2016 verwiesen.

Weitere Änderungen können sich aus den Sitzungen des SKS am 03.01.2017, des AWTOUS am 04.01.2017 oder durch Anträge von Fraktionen ergeben.

Aufgrund der Änderungen wird die Aufnahme eines Investitionskredites 2017 notwendig (genehmigungspflichtig).

Anlagen: 1. Änderungsliste zum Haushaltsplan 2017 (Stand 28.12.2016)