Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Belebung der historischen Altstadt durch die Umsetzung der erarbeiteten Leitidee „Boizenburg – unglaublich – real“.

Für diese Maßnahme werden 500.000 EUR im Haushalt 2020 berücksichtigt.

Davon:

-       50.000 EUR für die Erarbeitung der Entwurfs- und Umsetzungsplanung

-       450.000 EUR für die praktische Umsetzung der Entwurfs- und Umsetzungsplanung

Sachdarstellung und Begründung:

Aus den zwischenzeitlich erfolgten Gesprächen mit den Vertretern der Ministerien für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung sowie Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes M-V und des Förderfonds Hamburg/Mecklenburg-Vorpommern haben sich weitere relevante Informa- tionen ergeben, die für die mögliche Förderung der Projektfinanzierung von Bedeutung sind.

Die Vertreter der Ministerien signalisierten Unterstützung für die Umsetzung des auch aus ihrer Sicht interessanten Konzeptes und informierten über die in Frage kommenden aktuellen Förderprogramme. Aufgrund der für 2020 vorgesehenen Förderprogrammänderungen, die jedoch bislang noch nicht umfänglich bekannt sind, konnte bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine eindeutige Projektzuordnung zu einem konkreten Förderprogramm erfolgen.

Diese Zuordnung soll nach einem Abstimmungsgespräch zwischen beiden Ministerien im Dezember 2019 vorgenommen werden.

Die hierzu in Betracht gezogenen Varianten sehen eine mögliche finanzielle Förderung von mindestens zwei Dritteln der Gesamtinvestition von 500.000 EUR vor, so dass ein Eigenanteil von einem Drittel in Höhe von max. 167.000 EUR für die Stadt verbleiben würde.

Die im Haushalt 2020 aufgenommene Gesamtinvestition wird mit einem Sperrvermerk versehen, der bei Vorlage des Fördermittelbescheids aufgehoben wird.
Der Realisierungszeitraum für die Maßnahme wird sich über zwei Jahre erstrecken.

Die zunehmend angespanntere Situation der Altstadt hinsichtlich gewerblicher Aktivitäten und dem damit verbundenen Leerstand erfordert in jedem Fall eine entgegenwirkende Maßnahme. Eine erfolgreiche Chance die Attraktivität und Vitalität der Altstadt bedeutend zu steigern, verspricht dabei die Umsetzung des Konzeptes „Boizenburg – unglaublich – real“.

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................