Stadtvertretung - 10.03.2016 - 19:00-20:35 Uhr
Informationen
Sitzung
ST/002/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
10.03.2016
Zeit
19:00-20:35 Uhr
4 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3
Vorstellung eines Zukunftsprojektes durch den Verein Haus + Grund Boizenburg e.V.
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12. 2015 und 27.01.2016
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6
Information der Bürgervorsteherin
Ö 7
Einwohnerfragestunde
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 9 VO2 DokTexte
Antrag Stadtvertreter NPD - Sven Uterhardt
hier: Gewinnung eines Unternehmers für ein Angebot für Fahrten mit Segways
hier: Gewinnung eines Unternehmers für ein Angebot für Fahrten mit Segways
Ö 10 VO2 DokTexte
Bericht über die Tätigkeit des Ordnungsamtes im Rahmen der Hundehalterverordnung
Vorlage: 006/16/30
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11 VO3 DokTexte
Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 2. Halbjahr 2015)
Vorlage: 008/16/20
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12 VO1 Dok.Texte
überplanmäßige Aufwendung im Jahresabschluss 2012 (Abschreibungen auf Anlagevermögen)
Ö 13 VO4 DokTexte
Gesetz über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe Mecklenburg-Vorpommern, Erholungsbereiche Boizenburg
Vorlage: 176/15/30
Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 15
Verwaltungsstreitverfahren EEB GmbH ./. StALU Westmecklenburg, Stellungnahme zum Gütetermin
Vorlage: 029/16/30
N 16
Genehmigung zur Grundschuldbestellung
Vorlage: 025/16/30
N
Genehmigung zur Veräußerung des Grundstücks (Hafenplatz)
Vorlage: 026/16/30
N 18
Planungsleistungen Straßenausbau und Regenentwässerung Bretternhof
Vorlage: 007/16/30
N 19
Personalangelegenheiten
N 20
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 23
Schließen der Sitzung