Ausschuss für Bau und Verkehr - 16.06.2015 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
ABSVD/007/2015
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
16.06.2015
Zeit
18:30-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Ortsbesichtigung der Sportanlage in Zahrensdorf um 18:30 Uhr 
Ö 2Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 12.05.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Beratung und Beschluss der Eckdaten der Schmutzwassergebührenkalkulation 2016/2017

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/15/30
Ö 7Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau OT Vier

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

073/15/30
Ö 8Modellvorhaben im ExWoSt-Forschungsfeld "Potenziale von Kleinstädten in peripheren Lagen"
hier: Bewerbung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/15/30
Ö 95. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/15/30
Ö 10Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 11Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 12Anfragen und Mitteilungen 
Ö 13Bericht der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 15Bauvorhaben Treppe Grüner Weg, Vergabe der Bauleistung 
N 16Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 17Skateanlage: Vergabe von Asphaltarbeiten 
N 18Skateanlage: Auftragsvergabe von Skategeräten 
N 19Anbau einer Schulspeisung: Tiefbau + Gründung 
N 20Anbau einer Schulspeisung: Montage und Lieferung von Containermodulen 

Öffentlicher Teil:
Ö 21Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 22Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 23Schließen der Sitzung