Ausschuss für Bau und Verkehr - 13.12.2016 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung
ABSVD/011/2016
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
13.12.2016
Zeit
19:00-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 15.11.2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

174/16/10
Ö 63. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Bahnhofstraße/Eisenbahn/Fritz-Reuter-Straße/Verbindungsweg“ nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

172/16/30
Ö 7Bebauungsplanverfahren Nr. 23.4 für den Bereich " Industriegebiet Gammwiese-Nordwest/Nordost"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/16/30
Ö 8Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

157/16/30/1
Ö 9Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 10Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 11Anfragen und Mitteilungen 
Ö 12Bericht der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 

Öffentlicher Teil:
Ö 14Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 15Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 16Schließen der Sitzung