Ausschuss für Bau und Verkehr - 22.03.2016 - 19:00-22:16 Uhr

Sitzung
ABSVD/003/2016
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
22.03.2016
Zeit
19:00-22:16 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Einzelhandelskonzept der Stadt Boizenburg
Gemeinsame Sitzung zum Top mit dem AWTOUS zusammen im Rathaussaal EG		 
Ö 3Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 09.02.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Grundsatzenscheidung zur Aufnahme von Verhandlungen bezüglich einer Vertragsgestaltung zur Beteiligung an der Sportanlage Zahrensdorf

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

012/16/30
Ö 7Außerplanmäßige Ausgabe zur Schmutzwasserentsorgung OT Bahlen033/16/30
Ö 8Grundsatzentscheidung zur Scheune Lauenburger Postweg

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

034/16/30
Ö 9Bebauungsplan Nr. 24 für den Bereich "westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
hier: Änderungsbeschluss

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/16/30
Ö 10Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten 
Ö 11Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
hier: Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen ohne architektonischem Realisierungswettbewerb

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

035/16/30
Ö 12Information und Beratung zu laufenden Investitionen 
Ö 13Bericht der Verwaltung 
Ö 14Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB 
N 16Nutzung einer städtischen Fläche als Motocross-Anlage 
N 17Grundstücksangelegenheit - Verpachtung von Stellplatzflächen 
N 18Straßenausbau mit Regenwasserentsorgung Bretternhof 

Öffentlicher Teil:
Ö 19Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 20Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 21Schließen der Sitzung