Stadtvertretung - 14.03.2019 - 19:00-21:20 Uhr
Informationen
Sitzung
ST/002/2019
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
14.03.2019
Zeit
19:00-21:20 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3 Texte
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2018 und 24.01.2019
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8 VO1 Dok.Texte
Brandschutzbedarfsplan Teil 1 der Stadt Boizenburg/Elbe
Ö 9 VO2 DokTexte
Wirtschaftsplan 2019 der Boize-Kino GmbH; Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung
Ö 10 VO2 DokTexte
Erklärung der Gemeinde
hier: Eigenmittelanteil für Vermessung und Abmarkung von neuen Flurstücksgrenzen
hier: Eigenmittelanteil für Vermessung und Abmarkung von neuen Flurstücksgrenzen
Ö 11 VO1 Dok.Texte
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlvorstände
hier: Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
hier: Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Ö 12 VO2 DokTexte
Kalkulation und Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadt Boizenburg/Elbe
Ö 13 VO1 Dok.Texte
Kalkulation und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und sonstigen Entgelten für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Boizenburg/Elbe
Ö 14 VO6 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 36 für den Bereich "Dorfgemeinschaftshaus Bahlen/ Bahlendorf"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Ö 15 VO1 Dok.Texte
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung (Zuschuss SG Aufbau Boizenburg)
Ö 16 VO1 Dok.Texte
Überplanmäßige Ausgabe für Miete gewerblicher Räume
Anmietung Königstraße für Bibliotheksräume
Anmietung Königstraße für Bibliotheksräume
Ö 17 VO3 DokTexte
Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Wahlwerbung für die Wahlen am 26.05.2019
- Festlegung der Anzahl der Wahlplakate
- Festlegung der Anzahl der Wahlplakate
Ö 18 VO1 Dok.Texte
Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 31.12.2018
Vorlage: 039/19/10
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 36 VO1 Dok.Texte
Gemeinschaftsmaßnahme im Rahmen der Dorferneuerung Gemeinde Neu Gülze und Stadt Boizenburg/Elbe
Außerplanmäßige Auszahlungen für Rechteübertragung aus Ökokonto
Außerplanmäßige Auszahlungen für Rechteübertragung aus Ökokonto
Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 20
Antrag der Fraktion BfB zur Aufnahme folgenden Punktes in die Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung am 14.03.2019; Missbilligung des Verwaltungshandelns in Personalangelegenheiten
N 21.1
Antrag der Fraktion BfB; Ausübung des Rückholtrechts nach § 22 Kommunalverfassung in der Entscheidung in einer Personalangelegenheit vom Hauptausschuss in die Stadtvertretung; (erfolgt eine Zustimmung, dann weiter unter21.2)
Vorlage: 043/19/FR-BfB
N 21.2
Beendigung eines Arbeitsverhältnisses;
Vorlage: 020/19/20
N 22
Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Schulmodulanlage an der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"
Vorlage: 216/18/30/1
N 25
VgV Verfahren Sanierung und Erweiterung des Grundschulzentrums Boizenburg/Elbe
Vorlage: 019/19/30
N 26
VgV Verfahren Sanierung und Erweiterung des Grundschulzentrums Boizenburg/Elbe
Vorlage: 021/19/30
N 27
Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen sowie in Not geratenen Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt Boizenburg/Elbe - Aktualisierung der Vereinbarung mit dem ASB - Ortsverband Hagenow/Ludwigslust e.V.
Vorlage: 025/19/30
N 28
Vergabenachprüfungsverfahren BIG Städtebau GmbH./. Stadt Boizenburg/Elbe
Vorlage: 036/19/30
N 29
Gemeinschaftsmaßnahme im Rahmen der Dorferneuerung Gemeinde Neu Gülze und Stadt Boizenburg/Elbe; Wegebaumaßnahme Gamm-Bahlen
Vorlage: 041/19/30
N 30
Gemeinschaftsmaßnahme im Rahmen der Dorferneuerung Gemeinde Neu Gülze und Stadt Boizenburg/Elbe
Vorlage: 042/19/30
N 31
Personalangelegenheiten
N 32
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 33
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 35
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