Stadtvertretung - 25.03.2021 - 19:00-21:09 Uhr

Sitzung
ST/002/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
25.03.2021
Zeit
19:00-21:09 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung 
Ö 3Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4Information der Bürgervorsteherin 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören 
Ö 7Änderung der Sondernutzungssatzung für die Stadt Boizenburg/Elbe
Anpassung an geänderte Indexwerte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

120/20/30
Ö 8Antrag der SPD-Fraktion auf nochmalige Prüfung eines Friedwaldes für die Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

122/20/FR-SPD
Ö 10Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

142/20/30/1
Ö 116. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boizenburg/Elbe
hier: Beschluss zur Aufnahme weiterer Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

007/21/30
Ö 125. Änderung B-Plan Nr.6 "Wohngebiet Dr. Alexander- Str. Nord"
hier: Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/21/30
Ö 13Bebauungsplan Nr. 37 der Stadt Boizenburg/Elbe
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss		009/21/30
Ö 143. Änderung B-Plan 19 "Bahlen" und 4. Änderung des B-Planes 20.1 "Bahlen" im Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/21/30
Ö 151. Änderung B-Plan 24 "westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
hier:Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

012/21/30
Ö 16Umlegungsverfahren "U021 Boizenburg - Küsters Gärten"
hier: öffentlich- rechtlicher Vertrag nach § 46 (4) BauGB

Beschluss: vertagt

023/21/30
Ö 17Wahl der Gemeindewahlleiterin/ des Gemeindewahlleiters hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Bürgermeister/inwahl in der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

022/21/40
Ö 18Beratung und Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Wahl einer/eines Bürgermeisterin/Bürgermeisters für die Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

024/21/40
Ö 19Genehmigung der Eilentscheidungen des Hauptausschusses bzw. des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses
Außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines Bauhof-Fahrzeuges		 
Ö 19.2Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
Vergabe: Objektplanung Bauteil C (Hort)		 
Ö 19.3Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
Vergabe: Tragswerksplanung Bauteil C (Hort) und Erstellung Wärmeschutznachweise für die Gesamtmaßnahme		 
Ö 19.4Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
Vergabe: Planung Technische Gebäudeausrüstung Bauteil C (Hort)		 
Ö 19.5Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
hier: 1. Nachtrag: Projektinformationssystem
2. Nachtrag : anteilige AHO Projektstufe 1 und 2		 
Ö 19.6Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
hier: Vergabe Objektplanung Interimslösung Zahrensdorf		 
Ö 19.7Beschaffung einer Kompaktkehrmaschine hier: Eilentscheidung des Hauptausschusses 
Ö 19.8Beschaffung eines LKW 3,5 t hier: Eilentscheidung des Hauptausschusses 
Ö 19.9Annahme von Spendengeldern
hier: Eilentscheidung des Bürgermeisters		005/21/10
Ö 20Widerspruch: Umsetzung des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie 
Ö 21Umsetzung des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: geändert beschlossen

029/21/20
Ö 22vorbehaltlich der Beschlussfassung zur Vorlage 029/21/20
Umbesetzung in Fachausschüssen; Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037/21/FR-DIE L

Nicht öffentlicher Teil:
N 23vorbehaltlich der Beschlussfassung zur Vorlage 029/21/20 Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 24Beratung und Beschlussfassung zur Reservierung eines Gewerbe/Industriegrundstücks 
N 25Vergabe Planungsleistungen für die Breitscheidstraße 
N 26Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden 
N 28Abschluss/Verlängerung des langfristigen Nutzungsvertrages Sportplatz Grüner Weg 
N 29Personalangelegenheiten 
N 30Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Öffentlicher Teil:
Ö 31Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
Ö 32Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3 
Ö 33Schließen der Sitzung